2. Kraft in jede Grundschulklasse

Vortrag mit Landesvorsitzendem Bernhard Suttner

Am Dienstag, 22. Juni 2010 findet um 19.30 Uhr im Gasthaus Oberhauser, Dorfplatz 1, 84079 Bruckberg eine Infoveranstaltung zum Thema 2. Kraft in jede Grundschulklasse statt.

Ich darf Sie/Euch alle recht herzlich hierzu einladen.

Es würde uns freuden, wenn wir hierzu viele Mitglieder und Interessenten zu diesen Thema begrüßen könnten!

Über ein Million Unterschriften: Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ erfolgreich

Das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ war erfolgreich. Knapp 1,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger trugen sich in den vergangenen zwei Wochen in die Unterschriftenlisten ein. Das entspricht 13,9 Prozent. Um eine Landtagsdebatte und einen möglichen Volksentscheid zu erreichen, wären nur zehn Prozent der Wahlberechtigten – das entspricht 940.000 Unterschriften – nötig gewesen. Damit ist es das beste Ergebnis eines Volksbegehrens seit über 30 Jahre. Für die Initiatoren und Unterstützer ist ein eindeutiges Signal für eine rauchfreie Gastronomie und damit  für mehr Gesundheitsschutz und Lebensqualität.

Sobald das Ergebnis des Volksbegehrens amtlich festgestellt ist, muss es der Ministerpräsident binnen vier Wochen dem Landtag unterbreitet. Dieser muss sich innerhalb von drei Monaten mit dem Gesetzentwurf des Volksbegehrens befassen. Der Landtag kann dem Entwurf zuzustimmen, wodurch es zu geltendem Recht würde.