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KreisverbandLandshut

Anträge der ÖDP Landshut

ÖDP im Marktgemeinderat Essenbach
10.07.2021 Klimaschutz
Antrag Erstellung eines Klima-Aktionsplans für den Markt Essenbach
genehmigt, Umsetzung in Planung
ÖDP im Stadtrat Landshut
01.07.2021
ÖDP stellt umfassenden Antrag zur Sturzflutvermeidung
Die beiden Landshuter ÖDP-Stadträte Dr. Stefan Müller-Kroehling und Elke März-Granda fordern in einem aktuellen Antrag, alle Ursachen zu ermitteln und…
ÖDP im Stadtrat Landshut
25.06.2021
Ausstieg aus der Vermarktung von Kohlestrom durch die Stadtwerke
Wie in der Pressemeldung der ÖDP vom 29. April anlässlich des Karlsruher Urteils zur Klimapolitik in Deutschland bereits angekündigt, stellt die ÖDP…
ÖDP im Stadtrat Landshut
29.05.2021
Nachprüfungsantrag für Bebauungsplan "Am Weiherbach"
Die beiden ÖDP-Stadträte sind Mitunterzeichner eines fraktionsübergreifenden Nachprüfungsantrags zur städtebaulichen Entwicklung das ehemaligen…
ÖDP im Stadtrat Landshut
21.05.2021
ÖDP beantragt Überprüfung der Voraussetzungen für die Bebauung der Ochsenau
ÖDP sieht Voraussetzungen für die Bebauung der Ochsenau nicht gegeben und beantragt eine Überprüfung. Es bestehen massive fachliche und rechtliche Zweifel an der rechtskonformen Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der EU zu geschützten Lebensräumen und Arten bei der geplanten Zerstörung von mehr als der Hälfte des größten Kalkmagerrasens im Unteren Isartal durch die Stadt Landshut.
Link zum Antrag
ÖDP im Stadtrat Landshut
21.05.2021
Freiflächengestaltungssatzung
Die Einwohnerzahl Landshuts ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. In der Folge wächst der Druck auf die Nutzung wertvollen Bodens. Je…
ÖDP im Stadtrat Landshut
23.04.2021
Berichtsantrag zum: Stau von schlachtreifen Schweinen wegen Warnstreik bei der Fa. Vion
In der Landshuter Zeitung wurde am 20. April über einen Warnstreik bei Vion und den Folgen für die schlachtreifen Schweine berichtet. Hierbei…
ÖDP im Stadtrat Landshut
23.04.2021
Ausbau der erneuerbaren Energien im Bereich Photovoltaik (PV)
Wir müssen unsere Klimaschutzziele endlich ernst nehmen und die Erneuerbaren Energien schnellstens ausbauen. Dabei sollten Stadt und Stadtwerke eine Vorreiterrolle einnehmen.
Ergebnis: Der Gemeinschaftsantrag der ÖDP mit SR R. Schnur war ein großer Erfolg. Ab kommenden Jahr werden die Stadtwerke Landshut in ihrem…
ÖDP im Marktgemeinderat Ergolding
05.04.2021
Antrag auf Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht (Zeichen 240) in Ergolding, Rottenburger Straße
hiermit beantrage ich die Aufhebung der mit Zeichen 240 (gemeinsamer Geh- und Radweg) angeordneten Radwegebenutzungspflicht in Ergolding, Rottenburger Straße, zwischen der Einmündung Industriestraße und dem Bahnübergang. In der Rottenburger Straße befindet sich beidseitig ein Geh- und Radweg, der mit Zeichen 240 beschildert ist und somit für Radfahrer benutzungspflichtig ist. Die Anordnung der Benutzungspflicht mit Z. 240 verstößt gegen mehrere Vorschriften der StVO bezüglich Anordnung der Benutzungspflicht von Radwegen und damit gegen geltendes Recht. Sie ist daher aufzuheben.
Max Huber, Rottenburger Straße 6, 84030 Ergolding Markt ErgoldingLindenstraße 2584030 Ergolding 03. April 2021 Abdruck: Landratsamt…
ÖDP im Stadtrat Landshut
01.04.2021
Radwegeunterführung bei der Isarbrücke an der Erlöserkirche
Gut gemeint war der Antrag der ÖDP-Stadträte Dr. Stefan Müller-Kroehling und Elke März-Granda. Die Politiker wollten prüfen lassen, ob im Im Rahmen…

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