Analyse der Europawahl und strategische Weichenstellungen

Auf der letzten Kreisvorstandssitzung in Ergolding hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) die Ergebnisse der Europawahl besprochen. Trotz eines Rückgangs im Vergleich zum Rekordergebnis der letzten Wahl konnte die Naturschutzpartei ÖDP ihr Mandat verteidigen. Manuela Ripa wird die ÖDP weiterhin im Europaparlament vertreten.

Der Kreisvorsitzende Helmbrecht bedauerte das enttäuschende Wahlergebnis und führte dies auf die unzureichende Performance der Ampelkoalition zurück, die populistischen Kräften Raum und Themen gegeben habe. „Leider konnten wir den Wählern die Dringlichkeit einer konsequenten Arten-, Klima- und Naturschutzpolitik nicht vermitteln“, erklärte Helmbrecht. „Obwohl wir ein großartiges Programm haben, wurden wir bei der EU-Wahl kaum und wenn, dann nur als Anhängsel der Grünen wahrgenommen.“

Die Vorstandschaft begrüßte mehrheitlich den Wechsel von Manuela Ripa von der Grünen Fraktion zur Europäischen Volkspartei (EVP). Die EVP bot der ÖDP die besten Möglichkeiten zur Umsetzung ökologisch-bürgerlicher Themen. Christine Ackermann betonte, dass die ÖDP als Mitglied der größten und einflussreichsten Parlamentsfraktion eine wichtige Brückenfunktion zu den Umweltverbänden einnehmen kann. Ohne Fraktionszwang wird Ripa weiterhin Mehrheiten für ökologische Themen suchen.

ÖDP Kreisrat Josef Schmid berichtete von der Auftaktveranstaltung der Öko-Modellregion Landshut, bei der neun Öko-Kleinprojekte ausgezeichnet wurden. Helmbrecht zeigte sich erfreut über diesen Fortschritt und betonte den nicht unerheblichen Beitrag der ÖDP zur gemeinsamen Bewerbung von Stadt und Landkreis Landshut als Öko-Modellregion.